Ein deutsches Kriegsschiff segelte am Mittwoch zum ersten Mal seit fast 20 Jahren im Südchinesischen Meer. Berlin schloss sich anderen westlichen Nationen an, um ihre militärische Präsenz in der Region angesichts der wachsenden Besorgnis über Chinas regionale Ambitionen auszubauen.
China behauptet, dass fast das gesamte Südchinesische Meer sein eigenes ist, obwohl ein internationales Gericht entschieden hat, dass Peking keine rechtliche Grundlage für diese Behauptungen hat, und hat militärische Außenposten auf künstlichen Inseln in Gewässern mit reichem Gas und Fischgründen errichtet.
Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums sagte am Mittwoch, das deutsche Schiff habe auf dem Weg nach Singapur begonnen, das Südchinesische Meer zu durchqueren, und es werde voraussichtlich mehrere Tage dauern.
Die Fregatte Bayern überquert als erstes deutsches Kriegsschiff seit 2002 das Südchinesische Meer, über das 40 % des europäischen Außenhandels fließen.
Die US-Marine führt als Machtdemonstration gegen chinesische Territorialansprüche sogenannte „Navigationsfreiheit“-Operationen durch, bei denen ihre Schiffe in der Nähe einiger der umstrittenen Inseln vorbeifahren. China wiederum protestiert gegen die US-Missionen und sagt, dass sie nicht zur Förderung von Frieden oder Stabilität beitragen.
Washington hat die Konfrontation mit China in den Mittelpunkt seiner nationalen Sicherheitspolitik gestellt und versucht, Partner gegen die seiner Ansicht nach zunehmend gewaltsame Wirtschafts- und Außenpolitik Pekings zu gewinnen.
Beamte in Berlin sagten, die deutsche Marine werde an gemeinsamen Handelsrouten festhalten. Es wird nicht erwartet, dass die Fregatte durch die Taiwanstraße segelt, eine weitere normale US-Aktivität, die Peking verurteilt.
Die bisherige Bundesregierung machte jedoch deutlich, dass die Mission dazu dient, zu betonen, dass Deutschland die Territorialansprüche Chinas nicht akzeptiert.
Deutschland bewegt sich auf einem Drahtseilakt zwischen seinen Sicherheits- und Wirtschaftsinteressen, denn China ist Berlins wichtigster Handelspartner geworden. Deutsche Exporte dorthin trugen dazu bei, die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf Europas größte Volkswirtschaft abzumildern.
Auch Länder wie Großbritannien, Frankreich, Japan, Australien und Neuseeland haben ihre Aktivitäten im Pazifik ausgeweitet, um dem Einfluss Chinas entgegenzuwirken.
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